13.04.2006
Berlin ... Mittwoch, 08.00 Uhr, in einer Sitzungswoche
Ein Arbeitstag in Berlin
Sie wollen wissen, was ein Bundestagsabgeordneter in der Sitzungswoche so macht? Begleiten Sie Michael Kretschmer virtuell an einem Arbeitstag in Berlin.
Es ist Mittwoch, 8 Uhr, in einer Sitzungswoche: Michael Kretschmer sitzt bereits am Schreibtisch und überprüft den Terminkalender Die Verabredung mit einer Journalistin um 12 Uhr wird knapp werden. Heute tagt der Ausschuss für Bildung und Forschung, die Tagsordnung ist wie immer voll und außerdem stehen einige Berichterstattungen an, bei denen er selbst Rede und Antwort stehen muss.
Die laufende Legislaturperiode ist für Michael Kretschmer die zweite. 2002 ist der Görlitzer als Direktkandidat in den Deutschen Bundestag eingezogen, im September 2005 ist sein Direktmandat bestätigt worden. Seit 2002 engagiert er sich in der Forschungs- und Bildungspolitik im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Als Berichterstatter betreut er vor allem die Themen Bildung und Forschung in den Neuen Bundesländern sowie die Gesundheitsforschung. Außerdem ist er als Obmann stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Als Abgeordneter aus dem Dreiländereck zwischen Polen, Tschechien und Deutschland liegt Michael Kretschmer zudem die Europapolitik am Herzen. Er kennt die Ängste und Sorgen, die die Menschen im östlichen Sachsen mit der Erweiterung der Europäischen Union verbinden. Als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union macht er sich dafür stark, dass die Grenzregionen in der Euphorie um den Beitritt der zehn neuen Mitgliedstaaten nicht vergessen werden.
8.50 Uhr: Michael Kretschmer klemmt sich seinen Aktenordner unter den Arm und macht sich auf den Weg in den Forschungsausschuss. Erst tagen die Obleute der Fraktionen und besprechen die Themen der kommenden Ausschusssitzungen. Um 9.30 Uhr beginnt dann die reguläre Sitzung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung. Zunächst erteilt die Ausschussvorsitzende dem Parlamentarischen Staatssekretär aus dem Bundesministerium für Bildung und Forschung das Wort. Er berichtet über die Ausbildungsinitiative der Bundesregierung. Danach folgen die Berichterstattungen der Abgeordneten zu Anträgen von Regierung und Opposition, am Schluss wird über die Anträge angestimmt.
Um 11.55 Uhr verlässt Michael Kretschmer die Ausschusssitzung. Für das Gespräch mit der Journalistin, die er im Abgeordnetenrestaurant im Reichstag trifft, hat er maximal eine halbe Stunde. Dann muss er weiter zur Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft, wo heute um 12.30 Uhr die Junge Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Fragen der Generationengerechtigkeit tagt.
Zwischen der Jungen Gruppe und der nächsten Ausschusssitzung bleibt Michael Kretschmer jetzt eine knappe Stunde. Schnell einen Happen essen, dann geht es rasch ins Büro zurück. Zwei Bürger aus dem Wahlkreis erwarten seinen Rückruf. Es ist viertel vor zwei.
Im Plenum läuft derweil die Fragestunde. Michael Kretschmer verfolgt über das Parlamentsfernsehen vom Schreibtisch aus, wie viele Fragesteller vor ihm an der Reihe sind. Seine Frage zur Projektförderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung kommt erst am Ende. Um auch rechtzeitig im Plenum zu sein und den Staatssekretär persönlich fragen zu können, bricht Michael Kretschmer kurz nach 14 Uhr auf. "Ich rufe auf die Frage des Kollegen Kretschmer" sagt die Bundestagsvizepräsidentin wenig später. Michael Kretschmer steht für die Ausführungen des Staatssekretärs auf, fügt am Ende noch eine Zusatzfrage an und macht sich nach der Beantwortung auf den Weg in den EU-Ausschuss.
Kurz nach halb drei: Die Sitzung im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses ist bereits in Gang. Die Vertreter der Bundesregierung berichten vom Treffen des Europäischen Rates, dem Gremien der europäischen Staats- und Regierungschefs, das nur alle sechs Monate zusammentritt. Im Europäischen Rat werden die Weichen der Europapolitik gestellt und die brisanten Haushaltsfragen in oft zähem Ringen geklärt.
Gegen 17.30 Uhr endet der Europa-Ausschuss nach einem Abstimmungsmarathon über ein knappes Dutzend Bundestags-Anträge und gut 25 EU-Vorlagen. Michael Kretschmer wirft einen Blick in den Terminkalender: Ein Parlamentarischer Abend und eine Vortragsveranstaltung zur Bio- und Gentechnik in der Konrad-Adenauer-Stiftung stehen noch an. In zwei, drei Stunden wird Kretschmer beim Parlamentarischen Abend am Pariser Platz vorbeischauen und schließlich, zum letzten Mal an diesem Mittwoch, gegen 21.30 Uhr in seinem Büro vorbeigehen. Denn auf dem Schreibtisch warten bereits die Akten für morgen und neue Post.
